Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Bestel­lung eines Zugangs zur Web­sei­te „QM VOTUM BIO“ bei Büro Lebens­mit­tel­kun­de und Qua­li­tät GmbH (BLQ GmbH) gel­ten fol­gen­de Bedingungen:

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Die All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (nach­fol­gend „AGB” genannt) regeln das Ver­trags­ver­hält­nis zwi­schen der Büro Lebens­mit­tel­kun­de und Qua­li­tät GmbH (BLQ) (nach­fol­gend Anbie­ter) und Ihnen (nach­fol­gend Bestel­ler), in ihrer zum Zeit­punkt des Ver­trags­ab­schlus­ses gül­ti­gen Fas­sung. Die­se Ver­kaufs­be­din­gun­gen gel­ten aus­schließ­lich gegen­über Unter­neh­mern, juris­ti­schen Per­so­nen des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­chen Son­der­ver­mö­gen im Sin­ne von Para­graf 310 Absatz 1 BGB. Die­se Ver­kaufs­be­din­gun­gen gel­ten auch für alle zukünf­ti­gen Geschäf­te mit dem Bestel­ler, soweit es sich um Rechts­ge­schäf­te ver­wand­ter Art han­delt. Ent­ge­gen­ste­hen­de oder von unse­ren Ver­kaufs­be­din­gun­gen abwei­chen­de Bedin­gun­gen des Bestel­lers erken­nen wir nur an, wenn wir aus­drück­lich schrift­lich der Gel­tung zustim­men. Abwei­chen­de AGB des Bestel­lers wer­den zurück­ge­wie­sen. Bit­te lesen Sie die­se Bedin­gun­gen auf­merk­sam, bevor Sie eine Dienst­leis­tung der BLQ GmbH in Anspruch neh­men.
Auf der Ser­vice-Web­sei­te www.qm-votum.bio bie­tet der Anbie­ter Ihnen fol­gen­de Dienst­leis­tun­gen an:
Infor­ma­tio­nen über Kon­ta­mi­nan­ten und Rück­stän­de in Bio-Lebensmitteln

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Sofern eine Bestel­lung als Ange­bot gemäß Para­graf 145 BGB anzu­se­hen ist, kön­nen wir die­se inner­halb von zwei Wochen anneh­men. Der Zugang zur Nut­zung der Ser­vice-Web­sei­te www.qm-votum.bio durch den Bestel­ler setzt die Anmel­dung vor­aus. Mit Anmel­dung erkennt der Bestel­ler die vor­lie­gen­den AGB an. Mit Bestel­lung eines kos­ten­pflich­ti­gen Diens­tes geht der ange­mel­de­te Bestel­ler ein wei­te­res, von der Anmel­dung getrenn­tes Ver­trags­ver­hält­nis mit dem Anbie­ter ein. Der Nut­zer wird vor Abschluss die­ses Ver­trags­ver­hält­nis­ses über den jewei­li­gen kos­ten­pflich­ti­gen Dienst und die Zah­lungs­be­din­gun­gen infor­miert. Das Ver­trags­ver­hält­nis ent­steht indem der Bestel­ler die Bestel­lung und Zah­lungs­ver­pflich­tung durch das Ankli­cken des But­tons „kau­fen” bestätigt.

§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges

Der Leis­tungs­um­fang für die Ser­vice-Web­sei­te von Büro Lebens­mit­tel­kun­de und Qua­li­tät GmbH besteht aus den fol­gen­den Dienst­leis­tun­gen:
Der Nut­zer kann einen kos­ten­pflich­ti­gen Zugang erwer­ben und mit die­sem auf eine Samm­lung von Doku­men­ten, Stel­lung­nah­men und recht­li­chen Aus­le­gun­gen über Kon­ta­mi­nan­ten und Rück­stän­den in Bio-Lebens­mit­teln zugreifen.

§ 4 Preise und Versandkosten

Zur Nut­zung der Ser­vice-Web­sei­te des Anbie­ters ist zunächst eine Regis­trie­rung not­wen­dig. Um die Dienst­leis­tun­gen der Ser­vice-Web­site kau­fen zu kön­nen, muss der Nut­zer sich regis­trie­ren und ein Benut­zer­kon­to erstel­len.
Sofern der Nut­zer einen kos­ten­pflich­ti­gen Dienst in Anspruch neh­men möch­te, wird er vor­her auf die Kos­ten­pflich­tig­keit hin­ge­wie­sen. So wer­den ihm ins­be­son­de­re der jewei­li­ge zusätz­li­che Leis­tungs­um­fang, die anfal­len­den Kos­ten und die Zah­lungs­wei­se auf­ge­führt. Unse­re Prei­se gel­ten zuzüg­lich der Mehr­wert­steu­er in gül­ti­ger Höhe. Der Anbie­ter behält sich das Recht vor, für ver­schie­de­ne Buchungs­zeit­punk­te und Nut­zer­grup­pen und ins­be­son­de­re für ver­schie­de­ne Nut­zungs­zeit­räu­me unter­schied­li­che Ent­gelt­mo­del­le zu berech­nen, wie auch ver­schie­de­ne Leis­tungs­um­fän­ge anzubieten.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Das anfal­len­de Ent­gelt ist im Vor­aus, zum Zeit­punkt der Fäl­lig­keit ohne Abzug an das von uns in der Anmel­de­be­stä­ti­gung oder Rech­nung genann­te Kon­to des Büro Lebens­mit­tel­kun­de und Qua­li­tät GmbH zu ent­rich­ten.
Bestimm­te Zah­lungs­ar­ten kön­nen im Ein­zel­fall von dem Anbie­ter aus­ge­schlos­sen wer­den. Soll­te der Bestel­ler ein Online-Zah­lungs­ver­fah­ren wäh­len, ermäch­tigt der Bestel­ler den Anbie­ter dadurch, die fäl­li­gen Beträ­ge zum Zeit­punkt der Bestel­lung ein­zu­zie­hen. Soll­te der Anbie­ter die Bezah­lung per Vor­kas­se anbie­ten und der Bestel­ler die­se Zah­lungs­art wäh­len, hat der Bestel­ler den Rech­nungs­be­trag inner­halb von fünf Kalen­der­ta­gen nach Ein­gang der Bestel­lung auf das Kon­to des Anbie­ters zu über­wei­sen. Soll­te der Anbie­ter die Bezah­lung per Kre­dit­kar­te anbie­ten und der Bestel­ler die­se Zah­lungs­art wäh­len, ermäch­tigt die­ser den Anbie­ter aus­drück­lich dazu, die fäl­li­gen Beträ­ge ein­zu­zie­hen.
Soll­te der Anbie­ter die Bezah­lung per Last­schrift anbie­ten und der Bestel­ler die­se Zah­lungs­art wäh­len, erteilt der Bestel­ler dem Anbie­ter ein SEPA Basis­man­dat. Soll­te es bei Zah­lung per Last­schrift zu einer Rück­bu­chung der Zah­lungs­trans­ak­ti­on man­gels Kon­to­de­ckung oder auf­grund falsch über­mit­tel­ter Daten der Bank­ver­bin­dung kom­men, so hat der Bestel­ler dafür die anfal­len­den Kos­ten zu tra­gen. Soll­te der Bestel­ler mit der Zah­lung in Ver­zug kom­men, so behält sicher der Anbie­ter die Gel­tend­ma­chung des Ver­zugs­scha­dens vor.

Die Abwick­lung kann über fol­gen­de Zah­lungs­mit­tel erfolgen:

  • Vor­kas­se
  • Rech­nung

§ 6 Anmeldung und Kündigung

Wei­ter­hin erklärt der Bestel­ler, dass er und nach sei­ner Kennt­nis auch kein Mit­glied sei­ner Unter­neh­mung wegen einer vor­sätz­li­chen Straf­tat wel­che die Sicher­heit von Drit­ten gefähr­det vor­be­straft ist, ins­be­son­de­re nicht wegen einer Straf­tat gegen die sexu­el­le Selbst­be­stim­mung (§§ 174 ff. StGB, einer Straf­tat gegen das Leben (§§ 211 ff. StGB), einer Straf­tat gegen die kör­per­li­che Unver­sehrt­heit (§ 223 ff. StGB), einer Straf­tat gegen die per­sön­li­che Frei­heit (§§ 232 ff. StGB), oder wegen eines Dieb­stahl und Unter­schla­gung (§§ 242 ff. StGB) oder des Rau­bes und der Erpres­sung (§§ 249 ff. StGB). Ein Nut­zer­kon­to ist für seine/ihre allei­ni­ge und per­sön­li­che Nut­zung und ein Nut­zer darf Drit­te nicht auto­ri­sie­ren die­ses Kon­to zu nut­zen. Ein Nut­zer darf sein/ ihr Kon­to nicht an Drit­te über­tra­gen.
Ein Nut­zer ist, unter Vor­be­halt, jeder­zeit berech­tigt, sich ohne Anga­be eines Grun­des schrift­lich per Post, E‑Mail oder Tele­fon abzu­mel­den. Gleich­zei­tig besteht bei die Mög­lich­keit, inner­halb der Daten und Ein­stel­lun­gen im Nut­zer-Account die­sen voll­stän­dig und eigen­hän­dig zu deak­ti­vie­ren. Das vor­her geschlos­se­ne Ver­trags­ver­hält­nis ist damit been­det. Hat ein Nut­zer sich für einen ent­gelt­li­chen Dienst ange­mel­det, so kann er spä­tes­tens 30 Tage vor dem Buchungs­zeit­raum kün­di­gen. Wird die­se Frist nicht ein­ge­hal­ten, so ver­län­gert sich der kos­ten­pflich­ti­ge Dienst je nach gewähl­ter Buchungs­zeit um die­se und die Kün­di­gung wird erst zum Ende des Fol­ge­bu­chungs­zeit­rau­mes wirk­sam. Eine Kün­di­gung per E‑Mail oder Brief mög­lich und wird von uns schrift­lich bestä­tigt. Damit Ihre Kün­di­gung zuge­ord­net wer­den kann sol­len der voll­stän­di­ge Name, die hin­ter­leg­te E‑Mail-Adres­se und die Anschrift des Kun­den ange­ge­ben wer­den.
Der Anbie­ter kann den Ver­trag nach eige­nem Ermes­sen, mit oder ohne vor­he­ri­ge Ankün­di­gung und ohne Anga­be von Grün­den, zu jeder Zeit kün­di­gen. Der Anbie­ter hält sich wei­ter­hin das Recht vor, Pro­fi­le und /oder jeden Inhalt der auf der Web­site durch oder von dem Nut­zer ver­öf­fent­lich wur­de zu ent­fer­nen. Falls der Anbie­ter die Regis­trie­rung des Nut­zers been­det und/oder Pro­fi­le oder ver­öf­fent­li­che Inhal­te des Nut­zers ent­fernt, besteht für den Anbie­ter kei­ne Ver­pflich­tung den Nut­zer dar­über noch über den Grund der Been­di­gung oder der Ent­fer­nung zu infor­mie­ren. Die Nut­zer sind ver­pflich­tet, in Ihrem Pro­fil und sons­ti­gen Berei­chen des Por­tals kei­ne absicht­li­chen oder betrü­ge­ri­schen Falsch­an­ga­ben zu machen. Sol­che Anga­ben kön­nen zivil­recht­li­che Schrit­te nach sich zie­hen. Der Betrei­ber behält sich dar­über hin­aus das Recht vor, in einem sol­chen Fall das bestehen­de Ver­trags­ver­hält­nis mit sofor­ti­ger Wir­kung auf­zu­lö­sen. Wird der Zugang eines Nut­zers wegen schuld­haf­ten Ver­trags­ver­sto­ßes gesperrt und/oder das Ver­trags­ver­hält­nis auf­ge­löst, hat der Nut­zer für die ver­blei­ben­de Ver­trags­lauf­zeit Scha­den­er­satz in Höhe des ver­ein­bar­ten Ent­gelts abzüg­lich der erspar­ten Auf­wen­dun­gen­zu zah­len. Die Höhe der erspar­ten Auf­wen­dun­gen wird pau­schal auf 10% des Ent­gelts ange­setzt. Es bleibt bei­den Ver­trags­par­tei­en unbe­nom­men nach­zu­wei­sen, dass der Scha­den, und/oder die erspar­ten Auf­wen­dun­gen tat­säch­lich höher oder nied­ri­ger sind. Nach Been­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses wer­den sämt­li­che Daten des Nut­zers vom Anbie­ter gelöscht.

§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)

Der Anbie­ter über­nimmt kei­ne Ver­ant­wor­tung für den Inhalt und die Rich­tig­keit der Anga­ben in den Anmel­de- und Pro­fil­da­ten der Bestel­ler sowie wei­te­ren von den Bestel­lern gene­rier­ten Inhal­ten. Für Schä­den aus der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit haf­tet der Anbie­ter nur, wenn sie auf einer vor­sätz­li­chen oder fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung des Anbie­ters oder einer vor­sätz­li­chen oder fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung eines gesetz­li­chen Ver­tre­ters oder Erfül­lungs­ge­hil­fen des Anbie­ters beru­hen.
Für sons­ti­ge Schä­den, soweit sie nicht auf der Ver­let­zung von Kar­di­nal­pflich­ten (sol­che Pflich­ten, deren Erfül­lung die ord­nungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung des Ver­tra­ges über­haupt erst ermög­li­chen und auf deren Ein­hal­tung der Ver­trags­part­ner regel­mä­ßig ver­trau­en darf) beru­hen, haf­tet der Anbie­ter nur, wenn sie auf einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung des Anbie­ters oder auf einer vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung eines gesetz­li­chen Ver­tre­ters oder Erfül­lungs­ge­hil­fen von des Anbie­ters beru­hen. Die Scha­dens­er­satz­an­sprü­che sind, auf den vor­her­seh­ba­ren, ver­trags­ty­pi­schen Scha­den begrenzt. Sie betra­gen im Fal­le des Ver­zu­ges höchs­tens 5% des Auf­trags­wer­tes. Scha­den­er­satz­an­sprü­che, die auf der Ver­let­zung des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit oder der Frei­heit beru­hen, ver­jäh­ren nach 30 Jah­ren; im Übri­gen nach 1 Jahr, wobei die Ver­jäh­rung mit dem Schluss des Jah­res, in dem der Anspruch ent­stan­den ist und der Gläu­bi­ger von dem Anspruch begrün­den­den Umstän­den und der Per­son des Schuld­ners Kennt­nis erlangt oder ohne gro­be Fahr­läs­sig­keit erlan­gen müss­te (§ 199 Abs.1 BGB). Der Anbie­ter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nut­zer ver­fass­ten Tex­tes sowie hoch­ge­la­de­ner Datei­en auf die Ein­hal­tung von Gesetz und Recht hin zu über­prü­fen und, wenn nötig, ganz oder teil­wei­se zu löschen.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Dem Bestel­ler steht das Recht zur Auf­rech­nung nur zu, wenn die Gegen­for­de­rung des Bestel­lers rechts­kräf­tig fest­ge­stellt wor­den ist oder von dem Anbie­ter nicht bestrit­ten wur­de. Der Bestel­ler kann ein Zurück­be­hal­tungs­recht nur aus­üben, soweit Ihre Gegen­for­de­rung auf dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis beruht.

§ 9 Datenschutz

Soll­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten (z.B. Name, Anschrift, E‑Mail-Adres­se) erho­ben wer­den, ver­pflich­ten wir uns dazu, Ihr vor­he­ri­ges Ein­ver­ständ­nis ein­zu­ho­len. Wir ver­pflich­ten uns dazu, kei­ne Daten an Drit­te wei­ter­zu­ge­ben, es sei denn, Sie haben zuvor ein­ge­wil­ligt. Wir wei­sen dar­auf hin, dass die Über­tra­gung von Daten im Inter­net (z. B. per E‑Mail) Sicher­heits­lü­cken auf­wei­sen kann. Dem­nach kann ein feh­ler­frei­er und stö­rungs­frei­er Schutz der Daten Drit­ter nicht voll­stän­dig gewähr­leis­tet wer­den. Dies­be­züg­lich ist unse­re Haf­tung aus­ge­schlos­sen. Drit­te sind nicht dazu berech­tigt, Kon­takt­da­ten für gewerb­li­che Akti­vi­tä­ten zu nut­zen, sofern der Anbie­ter den betrof­fe­nen Per­so­nen vor­her eine schrift­li­che Ein­wil­li­gung erteilt hat. Sie haben jeder­zeit das Recht, vom Anbie­ter über den Sie betref­fen­den Daten­be­stand voll­stän­dig Aus­kunft zu erhal­ten. Des Wei­te­ren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der Ver­ar­bei­tung für den Nut­zer. Wei­te­re Anga­ben zum Daten­schutz sind in der sepa­ra­ten Daten­schutz­er­klä­rung zu finden.

§ 10 Cookies

Wir ver­wen­den Coo­kies. Bei Coo­kies han­delt es sich um klei­ne Text­da­tei­en, die lokal im Zwi­schen­spei­cher des Inter­net-Brow­sers des Sei­ten­be­su­chers gespei­chert wer­den. Zahl­rei­che Inter­net­sei­ten und Ser­ver ver­wen­den Coo­kies. Vie­le Coo­kies ent­hal­ten eine soge­nann­te Coo­kie-ID. Eine Coo­kie-ID ist eine ein­deu­ti­ge Ken­nung des Coo­kies. Sie besteht aus einer Zei­chen­fol­ge, durch wel­che Inter­net­sei­ten und Ser­ver dem kon­kre­ten Inter­net­brow­ser zuge­ord­net wer­den kön­nen, in dem das Coo­kie gespei­chert wur­de. Dies ermög­licht es den besuch­ten Inter­net­sei­ten und Ser­vern, den indi­vi­du­el­len Brow­ser der betrof­fe­nen Per­son von ande­ren Inter­net­brow­sern, die ande­re Coo­kies ent­hal­ten, zu unter­schei­den. Ein bestimm­ter Inter­net­brow­ser kann über die ein­deu­ti­ge Coo­kie-ID wie­der­erkannt und iden­ti­fi­ziert wer­den. Durch den Ein­satz von Coo­kies kann den Nut­zern die­ser Inter­net­sei­te nut­zer­freund­li­che­re Ser­vices bereit­stel­len, die ohne die Coo­kie-Set­zung nicht mög­lich wären. Wir wei­sen Sie dar­auf hin, dass eini­ge die­ser Coo­kies von unse­rem Ser­ver auf Ihr Com­pu­ter­sys­tem über­spielt wer­den, wobei es sich dabei meist um so genann­te sit­zungs­be­zo­ge­ne Coo­kies han­delt. Sit­zungs­be­zo­ge­ne Coo­kies zeich­nen sich dadurch aus, dass die­se auto­ma­tisch nach Ende der Brow­ser-Sit­zung wie­der von Ihrer Fest­plat­te gelöscht wer­den. Ande­re Coo­kies ver­blei­ben auf Ihrem Com­pu­ter­sys­tem und ermög­li­chen es uns, Ihr Com­pu­ter­sys­tem bei Ihrem nächs­ten Besuch wie­der zu erken­nen (sog. dau­er­haf­te Coo­kies). Sie kön­nen der Spei­che­rung von Coo­kies wider­spre­chen, hier­zu steht Ihnen ein Ban­ner zu Ver­fü­gung dem Sie widersprechen/annehmen kön­nen. Selbst­ver­ständ­lich kön­nen Sie Ihren Brow­ser so ein­stel­len, dass kei­ne Coo­kies auf der Fest­plat­te abge­legt wer­den bzw. bereits abge­leg­te Coo­kies wie­der gelöscht wer­den. Die Anwei­sun­gen bezüg­lich der Ver­hin­de­rung sowie Löschung von Coo­kies kön­nen Sie der Hil­fe­funk­ti­on Ihres Brow­sers oder Soft­ware­her­stel­lers entnehmen.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für Mei­nungs­ver­schie­den­hei­ten und Strei­tig­kei­ten anläss­lich die­ses Ver­tra­ges gilt aus­schließ­lich das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land unter Aus­schluss des UN-Kauf­rechts.
Allei­ni­ger Gerichts­stand ist der Sitz des Anbieters.

§ 12 Schlussbestimmungen

Ver­trags­spra­che ist deutsch. Alle Ver­ein­ba­run­gen, die zwi­schen den Par­tei­en zwecks Aus­füh­rung die­ses Ver­tra­ges getrof­fen wer­den, sind in die­sem Ver­trag schrift­lich nie­der­ge­legt. Wir behal­ten uns das Recht vor, Ände­run­gen an unse­rer Web­sei­te, Regel­wer­ken, Bedin­gun­gen ein­schließ­lich die­ser AGB jeder­zeit vor­zu­neh­men. Auf Ihre Bestel­lung fin­den jeweils die Ver­kaufs­be­din­gun­gen, Ver­trags­be­din­gun­gen und AGB Anwen­dung, die zu dem Zeit­punkt Ihrer Bestel­lung in Kraft sind, es sei denn eine Ände­rung an die­sen Bedin­gun­gen ist gesetz­lich oder auf behörd­li­che Anord­nung erfor­der­lich (in die­sem Fall fin­den sie auch auf Bestel­lun­gen Anwen­dung, die Sie zuvor getä­tigt haben). Falls eine Rege­lung in die­sen Ver­kaufs­be­din­gun­gen unwirk­sam, nich­tig oder aus irgend­ei­nem Grund undurch­setz­bar ist, gilt die­se Rege­lung als trenn­bar und beein­flusst die Gül­tig­keit und Durch­setz­bar­keit der ver­blei­ben­den Rege­lun­gen nicht.

Die Unwirk­sam­keit einer Bestim­mung berührt die Wirk­sam­keit der ande­ren Bestim­mun­gen aus dem Ver­trag nicht. Soll­te die­ser Fall ein­tre­ten, soll die Bestim­mung nach Sinn und Zweck durch eine ande­re recht­lich zuläs­si­ge Bestim­mung ersetzt wer­den, die dem Sinn und Zweck der unwirk­sa­men Bestim­mung entspricht.